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Öffentlich Private Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau

Die Bereitstellung von Straßen gehört zu den elementaren öffentlichen Aufgaben. Die Straßenbauverwaltungen verfügen über langjährige fachliche Kompetenz und kennen die lokalen Gegebenheiten.

Auf der anderen Seite sind private Unternehmen bereits heute weitgehend in den Herstellungsprozess als Werkunternehmer, Planer oder über Ingenieursleistungen integriert. Es bedarf deswegen einer intensiven Prüfung des Einzelfalls, ob eine Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) für den Staat gesamtwirtschaftlich vorteilhaft gegenüber der konventionellen Beschaffung einzelner Teilleistungen ist. Aktuell diskutiert werden Vor- und Nachteile der ÖPP-Modelle.

ÖPP-Modelle sollen dazu dienen, Bauzeiten zu verkürzen, öffentliche Haushalte möglichst geringer zu belasten und die wirtschaftliche Effizienz bei der Bereitstellung der Straßen zu verbessern.

Positiv ist aus Sicht des ADAC, dass bislang mit ÖPP-Modellen wesentliche Engpässe auf Autobahnen zügig beseitigt wurden. Außerdem ergeben sich Lerneffekte aus dem Wettbewerb um bessere Lösungen. Von Nachteil ist, dass bei ÖPP höhere Fremdkapitalkosten zu Lasten des Verkehrshaushalts anfallen, die durch mehr Effizienz bei Planung, Bau und Betrieb auszugleichen sind. Die öffentliche Hand muss sich des Risikos bewusst sein, bei vielen ÖPP-Vorhaben mit langen Vertragslaufzeiten eine erhebliche Vorfestlegung über Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren einzugehen. In jedem Falle sollten existierende ÖPP-Projekte deswegen nach Maßstäben größtmöglicher Transparenz dokumentiert und ausgewertet werden.