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Sachsen | 19.03.2021

Straßenbau für Verkehrssicherheit

Der ADAC Sachsen fordert die sächsische Staatsregierung auf, die Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau beizubehalten

Dresden / Sachsen. Viele von Sachsens Straßen sind marode und das nicht erst seit dem heftigen Bodenfrost im Februar. Unebenheiten und Schlaglöcher sorgen aktuell bei Auto- und Radfahrern für Schwierigkeiten im Straßenverkehr, mit teils gefährlichem Ausmaß. Aus diesem Grund kritisiert der ADAC Sachsen e.V. die derzeit im Zuge der Haushaltaufstellung diskutierte Kürzung der Förderung im kommunalen Straßenbau. Der ADAC Sachsen erklärt, welche Gefahren für Verkehrsteilnehmer bestehen und welche Auswirkungen ein Aufschieben der Förderhilfen für die Kommunen hat.

Über den kommunalen Finanzausgleich und durch gezielte Maßnahmenförderung unterstützt der Freistaat Sachsen die sächsischen Landkreise und Kommunen in hohem Maße beim kommunalen Straßenbau. Im Februar 2020 gab der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig einen Stopp für die Einreichung neuer Förderanträge bekannt. Als Grund wurde der bestehende große Überhang bereits eingereichter Förderanträge angeführt. „Wenn es im letzten Jahr schon einen Überhang von weit über 100 Millionen Euro bei den Förderanträgen gab, wie wird das dann erst in ein oder zwei Jahren aussehen, wenn jetzt noch die Zuschüsse gekürzt werden sollen?“, fragt sich Klaus Klötzner als Vorstandsvorsitzender des ADAC Sachsen e.V. „Viele Kommunen sind dann nicht mehr im Stande, ihre Straßenbauprojekte überhaupt anzugehen. Das Resultat sind kaputte Straßen, die zu Schäden am Auto oder gar zu Unfällen führen können, wie zum Beispiel durch stürzende Fahrradfahrer. Auch bleiben Bauprojekte liegen, die der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer dienen sollen und damit für ein besseres Miteinander von Fußgängern, Radfahrern, ÖPNV und Individualverkehr sorgen können.“

Ein Aufschub der Bauprojekte hat aber nicht nur die erhöhte Gefährdung der Verkehrssicherheit zur Folge, sondern auch eine Steigerung der Preise. Abgesehen vom regulären Anstieg der Preise erhöhen sich auch die Baukosten, weil Straßen in der Wartezeit natürlich weiter verfallen. Helmut Büschke, Vorstandsmitglied für Verkehr und Technik beim ADAC Sachsen erklärt das Ganze folgenermaßen: „Das Problem ist, dass Straßen nicht linear verfallen. Wenn ein Schaden entstanden ist, dann wird es an dieser geschwächten Stelle auch weitergehen. Je tiefer der Schaden nach unten eindringt, umso größer werden die Baukosten. Deshalb sollten die beantragten Bauvorhaben zeitnah durchgeführt werden.“
Der ADAC Sachsen wünscht sich, dass die geplante Kürzung der Fördermittel noch einmal anhand der Argumente überdacht wird und die Verkehrssicherheit auf den Straßen den Sparplänen voranstehen sollte.
 

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